Allgemeine Geschäftsbedingungen

Conditions for Sale

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Verkaufsbedingungen

Für alle Angebote, Verkäufeund Lieferungen gelten folgende Bedingungen:

Durch Erteilung einesAuftrages erklärt sich der Besteller mit meinen Liefer- und Zahlungsbedingungeneinverstanden. Abweichende Bedingungen sind nur gültig, wenn sie von mirschriftlich bestätigt werden. Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch mein Schweigen oder meine Lieferung Vertragsinhalt.

II. Angebote und Lieferung

1. Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Angebote mit Terminierung verlieren nach dem angegebenen Termin ihre Gültigkeit.

2. Lieferzeiten werden nach Möglichkeit genau angegeben und eingehalten. Die Lieferzeit beginnt erst nach vollkommener Abklärung über die Bestellung und Eingang aller erforderlichen Angaben und Unterlagen. Werde ich an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen - bei mir oder meinen Zulieferanten - behindert, z. B. durchhöhere Gewalt, Energiemangel, Verkehrsstörungen, Streik, Aussperrung, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Käufer kann vom Vertrag nur zurücktreten, wenn er mir nach Ablauf der verlängerten Frist schriftlich eineangemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn ich nicht innerhalb der Nachfrist erfülle.

3. Wird mir die Vertragserfüllung aus den in Abs. 2 genannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so werde ich von meiner Lieferpflicht frei.

4. Von der Behinderung nach Abs. 2 und der Unmöglichkeit nach Abs. 3 werde ich den Käufer umgehend verständigen.

5. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Verzug oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen, soweit mir nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

6. Ist der Käufer mit der Bezahlung einer Lieferung in Verzug bin ich berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten ohne Ersatz einer evtl. antstehenden Schadensverpflichtung.

7. Zu Teillieferungen bin ich berechtigt.

III. Preise *

Die Preise sind freibleibendund verstehen sich in EURO ab Werk. Verpackung und alle Versandspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Die Lieferungen werden, wenn nichts anderes vereinbart,zu den am Versandtage gültigen Preisen berechnet. Der am Tage der Lieferung geltende,gesetzliche Mehrwertsteuersatz wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Für Kleinaufträge (nach Rabattabzug) wird ein Mindermengenzuschlag berechnet. Den aktuellen Warenwert sowie den Mindermengenzuschlag entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste. Ersatzteile werden ohne Rabattabzug und Mindermengenzuschlag berechnet.

Abreden über Boni und sonstige Vergünstigungen verlieren ihre Wirksamkeit im Falle der Zahlungseinstellung des Käufers oder ergebnisloser Zwangsvollstreckung gegen ihn.

IV. Zahlungsbedingungen **

Meine Rechnungen sind 10 Tage nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto, innerhalb 30 Tagen netto ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Forderungen bis einschließlich EURO 100,00 Nettowarenwert (nach Rabattabzug) sind innerhalb von 10 Tagen ohne Skonto zu begleichen. Neukunden zahlen bei Erstbestellung Vorauskasse mit 2 % Skonto. Rechnungen für geleistete Reparatur- oder Umbau Arbeiten sind sofort ohne Abzug zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug des Käufers ist EWEM-JANUS berechtigt, im kaufmännischen GeschäftsverkehrVerzugszinsen in Höhe von 8% und im Verbrauchergeschäft 5% über dem jeweiligenBasiszins der EZB zu berechnen

V. Sonderanfertigungen

Sonderanfertigungen und Artikel die nur auf Bestellung gefertigt werden, können nicht zurückgenommen werden.

VI. Versand

Der Versand erfolgt mit aller Sorgfalt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Angenommene beschädigte Verpackung und daraus resultierende beschädigte Ware hat der Käufer sofort beimTransporteur zu reklamieren. Für verspätete Reklamationen bzw. Annahme beschädigter Ware übernimmt EWEM-JANUS keine Haftung/Entschädigung.

VII. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf denKäufer über, sobald die Ware mein Werk verlässt. Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen reisen auf Gefahr des Käufers.

VIII. Versicherung

Versicherung erfolgt nur auf Wunsch zu Lasten des Bestellers.

IX. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt mein Eigentum bis zur Bezahlung sämtlicher auch künftig entstehender Forderungen aus meiner Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Hierzu gehören auch bedingteForderungen.

2. Im Fall einer Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware im Sinn der §§ 947 und 950 BGB mit anderen, mir nicht gehörenden Sachen, steht mir ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache in Höhe des dem Käufer berechneten Verkaufspreises einschließlich der Umsatzsteuer zu. Der Käufer verwahrt die Sache unentgeltlich für mich.

3. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb gegen sofortige Zahlung oder unter Eigentumsvorbehalt veräußern; zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung ist er nicht berechtigt.

4. Der Käufer hat mir den Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware sofort schriftlich mitzuteilen und mich in jeder Weise bei der Intervention zu unterstützen.

5. Die Kosten für die Erfüllung der vorgenannten Mitwirkungspflichten bei der Verfolgung aller Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt, sowie aller zwecks Erhaltung und Lagerung der Ware gemachten Verwendungen trägt der Käufer.

X. Mängelhaftung und Schadensersatz

1. Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie bei mir zu Zeit der Lieferung üblich ist.

2. Meine Lieferungen sind nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie etwaige Mängel können nur innerhalb von 8 Tagen nach Empfang schriftlich beanstandet werden. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 6 Monaten geltend zu machen. Beschädigungen müssen vom Frachtführer bescheinigt werden. Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder sonstiger Einflüsse ohne Verschulden des Lieferers entstehen.Beanstandungen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Rechnungsbeträgen.

3. Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Käufer meiner Aufforderung auf Rücksendung des beanstandeten Gegenstandes nicht umgehend nachkommt.

4. Bei berechtigter Beanstandung behebe ich die Mängel nach meiner Wahl durch kostenlose Instandsetzung oder durch Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Instandsetzung der Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere für Schäden die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, soweit mir nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

5. Durch Instandsetzung der gelieferten Ware werden die ursprünglichen Gewährleistungsfristen nicht unterbrochen.

XI. Rückwaren

Waren können nur mit meiner ausdrücklichen Zustimmung in unbeschädigter Originalverpackung frachtfrei und in einwandfreiem Zustand zurückgesandt werden. Bei Gutschrift werden 10 % für Unkosten, mindestens jedoch EURO 10,00 abgezogen. Guthaben aus Warenrücknahmen können nur mit Warenlieferungen verrechnet werden. Rückzahlungen von Geldbeträgen erfolgen nicht.

XII. Warenkennzeichnung

Eine Veränderung meiner Waren, eine Entfernung meiner Gerätenummern und Typenschilder sowie jede Sonderstempelung, die als Ursprungszeichen des Käufers oder eines Dritten gelten oder den Anschein erwecken könnte, dass es sich um ein Sondererzeugnis handelt, ist unzulässig.

XIII. Wirksamkeit

Sollten einzelne dieser Bedingungen - gleich aus welchem Grund - nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

XIV. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungund Zahlung ist Landau/Isar. Gerichtsstand für Streitigkeiten über Auslegungund Erfüllung des Geschäfts ist ausschließlich Landau/Isar.

abweichendeBedingungen für Kunden im Ausland

III. Preise *

Die Preise sind freibleibend und verstehen sich in EURO ab Werk. Verpackung und alle Versandspesen gehen zu Lasten des Bestellers.Die Lieferungen werden, wenn nichts anderes vereinbart, zu den am Versandtage gültigen Preisen berechnet. Bei Exporten entfällt die gesetzliche Mehrwertsteuer bei Vorlage einer gültigen Umsatzsteuernummer (VAT) des Käufers.Für Kleinaufträge (nach Rabattabzug) wird ein Mindermengenzuschlag berechnet.Den aktuellen Warenwert sowie den Mindermengenzuschlag entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste. Ersatzteile werden ohne Rabattabzug und Mindermengenzuschlag berechnet.

Abreden über Boni und sonstige Vergünstigungen verlieren ihre Wirksamkeit im Falle der Zahlungseinstellung des Käufers oder ergebnisloser Zwangsvollstreckung gegen ihn.

IV. Zahlungsbedingungen **

Meine Rechnungen sind 10Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

Neukunden zahlen bei Erstbestellung Vorauskasse. Rechnungen für geleistete Reparatur- oderUmbauarbeiten sind sofort ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist EWEM-JANUS berechtigt, im kaufmännischen Geschäftsverkehr Verzugszinsen in Höhe von 8% und im Verbrauchergeschäft 5% über dem jeweiligenBasiszins der EZB zu berechnen.

Ansonsten gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Bank: Postbank München

SWIFT/BIC:PBNKDEFF700

IBAN: DE 927001 0080 0073 0858 05

EWEM-JANUS,Inh. Waltraud Janus ZumAlten Hofgarten 22

D-94405 Landau/Isar

Tel.: +49(0) 9951/8051 Fax: +49(0) 9951/6399

E-mail: info@ewem-janus.de

http:www.ewem-janus.de Landau/Isar: 04/2015

General Terms and Conditions for Sale

1. Scope

These General Terms and Conditions apply to allpresent and future supplies and services provided to the Purchaser by EWEM-JANUS even if these supplies or other services from EWEM-JANUS areprovided without the use of or express reference to these General Terms andConditions. The seller accepts below terms and doesn’t apply for own terms.Customer terms are in no way accepted, unless expressly agreed by written confirmation from the supplier. Everymodification, supplement, side agreement or the partial or entire cancellationof the contract must be made in writing.

2. Quotations

Quotations from the seller are without obligation and not binding. After theherein mentioned expiry date the offer is valid. Any oral promises betweenseller and purchaser need written form and confirmation from the other part.

Product details by the seller regarding theoffered project e.g. weights; measures, capacity, and technical data a.s.o. aswell as illustrations drawings and images are only approximately. They shall beno warranted characteristics of state but descriptions or identifications ofthe supply. Variations which are customary or variations due to legalregulations or constituting a technical improvement shall be tolerable as longas they do not affect the applicability for the contractually designated purpose.

3. Prices

All mentioned prices are listed in EURO and understood ex works without packing, freight and /or individual costs forcustoms as well as legalisations.

Minimum order is 50,00 Euros. For all ordersless than Euro 50,00 net a handling charge of Euro 10,00 will be added!

4. Payment

If payment on invoice is agreed, invoice amountshall be paid in full within ten days. New customers have to pay

their first delivery in advance. Unlessotherwise agreed all payments shall be made by payment in advance.

If a purchaser fails to pay the invoice amountwhen it fails due, interest of 5% p. a. shall be paid on outstanding amounts asfrom the day of maturity.

Charges incurred by banks outside of Germany onapplicant account.

5. Products made to order

Articles made to order and special orders aresold on a non-cancellable, non-refundable basis.

6. Delivery

All deliveries are affected ex works, except agreed terms of special made contract.

The mode of packaging and shipment is subject tothe seller’s best judgement. The risk is passed to the seller when the deliveryis handed over to the carrier, forwarding agent or other third party commissioned and authorized by the customer.

Accepted deliveries of damaged packing/goodsmust be claimed immediately by your carrier or agent.

7. Insurance

Insurance for all deliveries are on request andbuyer’s account.

8. Retention of title

The seller shall retain the title of thedelivered goods until all claims from the delivered contract have been completely paid. The purchaser is allowed to resell the retained goods in his ordinary course of business.

If the retained goods are combined with other material or goods, and if the processing involved material belong to several owners the seller acquires a proportional owner ship on these products. The Customeris not entitled to pledge or assign as security the delivered goods before complete payment.

9. Warranty fordefects and damage compensation

Warranty of the products corresponds with Germanlaw. Deliveries are made on current status and/or in accordance with special offer. All deliveries shall be thoroughly inspected after their handover to the purchaser. Any damage of the packing must be claimed by the transport agency immediately and the sellershall be informed by a written notice. In case of damage not only of the packing but also of the delivered products, the purchaser must inform theseller within 8 days latest. In case of defects as to quality of the delivered items, first of all the seller should be obliged and entitled to opt within a reasonable timefor either replacement or rectification.

10. Returnedmerchandise

Returned merchandise will not be accepted without prior written notice from EWEM-JANUS. Any merchandise received by EWEM-JANUS without written authorization will be refused and not accepted. Returns must be made in original packing without any damage and on buyers account.

11. Final Clause

As this version of the General Terms and Conditions is a summary of the original version, the German version shallprevail.

Bank:Postbank München